EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht 2025/2026

In diesem Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet.

• Aktuelle Vorlagefälle und Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer (insbesondere G 1/23, G 1/24 und G 1/25) - wie sind diese für die Praxis auszulegen!
• Anwendung von G 1/24 auf die Prüfung auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit, unzulässige Erweiterung und Klarheit
• Wichtige Entscheidungen zum materiellen Patentrecht (mit Schwerpunkt erfinderische Tätigkeit) - inkl. EPG-Vergleich
• Die aktuelle Rechtsprechung zur Anwendung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern bei Fragen der Zulassung - seien Sie bereit für alle Eventualitäten!
• Wichtige Entscheidungen zum Verfahrensrecht

Das Seminar wendet sich an alle, die die Entscheidungspraxis des EPA kennen müssen und Verfahren vor den Beschwerdekammern betreiben oder Beteiligte sind.

Jedes Jahr entscheiden die Beschwerdekammern über mehr als 1.000 Fälle nach materiellrechtlicher Prüfung. Für den Praktiker und Anwender besteht das Problem, aus der "Flut" von Entscheidungen diejenigen herauszufiltern, die für die Praxis Bedeutung haben, sei es, weil sie die bisherige Amtspraxis ändern (werden) oder neue Rechtsfragen/ Sachverhalte entschieden werden. Für das Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerde-kammern und natürlich der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet. Für Sie als Teilnehmer ergibt sich damit eine aktuelle und systematische Zusammenfassung der Rechtsprechung des EPA. Sie ersparen sich damit zeitaufwendige Recherchen und Analysen der Rechtsprechung.

Nutzen Sie den Vorteil, zu erfahren, wie Beschwerde-kammer-Mitglieder denken und gewichten, um die Schwerpunkte Ihres Vortrags künftig optimal zu setzen. Ganz aktuell werden auch Entscheidungen bis zum Seminartermin behandelt, die bisher (noch) nicht veröffentlicht sind.