Aktuelle Fragen zum Markenrecht

Das Jahres-Update für Rechts- und Patentanwält*innen

  • Das Wichtigste an einem Tag!
  • Exzellente Referent*innen
  • Fortbildungsnachweis über 6 Stunden gemäß § 15 FAO
Aktuelle Fragen zum Markenrecht

Online-Seminar

Ab 1.280,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Seit vielen Jahren der Klassiker im Markenrecht mit den wegweisenden Urteilen von EuGH, BGH und BPatG!

Ihre Referierenden

Dr. Martina Schwonke

Dr. Martina Schwonke

Richterin am Bundesgerichtshof, Mitglied des l. Zivilsenats, Karlsruhe

Dr. Martina Schwonke war von 1990 bis 1993 als Rechtsanwältin tätig. 1994 trat sie in den Justizdienst des Landes Brandenburg ein.…
Dr. Ralf Hackbarth, LL.M.

Dr. Ralf Hackbarth, LL.M.

Rechtsanwalt und Partner, Sozietät Lubberger Lehment, München

Dr. Ralf Hackbarth ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in München. Er ist ein international tätiger Rechtsanwalt mit besonderer…

Das erwartet Sie

  • Die wichtigsten Fragen und Entscheidungen der letzten 18 Monate
  • Aktuelle BGH-Rechtsprechung zum Markenrecht
  • Rechtsprechung des EuGH, des EuG und des BPatG, ausgewählt nach Praxisrelevanz
  • Aktuelle Schwerpunktthemen: Voraussetzungen und Umfang des Schutzes nach dem Markengesetz | Verfahrensfragen | Verwechslungsgefahr | Benutzungszwang
  • Entwicklungen und Trends 2026/2027

Wer sollte teilnehmen

  • Rechtsanwält*innen und Unternehmensjurist*innen
  • Patentanwält*innen und European Trademark Attorneys
  • Inhouse-Counsels
  • Senior Trademark Assistants

Ziel der Veranstaltung

Dieses regelmäßig stattfindende Seminar ist ein Jour Fixe, um stets die neuesten Entwicklungen im Markenrecht zu kennen. Seit vielen Jahren steht die Veranstaltung für auf den Punkt gebrachte Fortbildung.
Das Seminar bietet Ihnen Informationen aus erster Hand und eine ausgezeichnete Gelegenheit, Ihr Wissen schnell und ohne aufwendige Literaturrecherche auf den neuesten Stand zu bringen.
Es gliedert sich in drei Bereiche: Das Wichtigste aus der BGH-Rechtsprechung zum Markenrecht; ausgewählte praxisrelevante Entscheidungen des EuGH, des EuG sowie des BPatG; aktuelle Schwerpunktthemen, Trends und Entwicklungen in der Markenpraxis.

Ihr Nutzen

  • Update zu Rechtsprechung & Praxis
  • Zertifikat über 6 Zeitstunden nach § 15 FAO
  • Ausblick auf 2027

Programm

09:00 bis 17:00 Uhr

Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Registerverfahren: zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerden gegen Entscheidungen des BPatG
  • Verletzungsverfahren: Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden in Markensachen
  • Absolute Schutzhindernisse, insbesondere die bösgläubige Markenanmeldung
  • Verkehrsdurchsetzung
  • Einrede mangelnder Benutzung
  • Rechtsverletzende Benutzung
  • Wiederholungsgefahr
  • Erschöpfung des Markenrechts
  • Werktitelschutz
  • Schutz des allgemeinen Unternehmenspersönlichkeitsrechts
  • Recht der Gleichnamigen
  • Folgeansprüche nach Markenrechtsverletzung, insbesondere Auskunft und Urteilsbekanntmachung
  • Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
  • Verfahrensfragen (Internationale Zuständigkeit, Zwangsvollstreckung, Streitwert)

Neuland Unterscheidungskraft bei Gewährleistungsmarken
  • Erste Entscheidungen, u.a.
    • Beschreibender Charakter
    • Erkennbarkeit etc.
    • Vergleich der deutschen mit EUIPO-Praxis
    • Einfluss der EmpCo-Richtlinie

"Farbmarkenschlacht" Orange (OBI): Praktische Folgerungen

Praxisthema Verwechslungsgefahr
  • Maßgeblicher Prüfungszeitpunkt für das Bestehen älterer Rechte nach EuGH (EUIPO/Nowhere)
  • Selbstständig kennzeichnende Stellung
  • Verwechslungsgefahr bei Gewährleistungsmarken
  • Wahrnehmungsrichtungen: Zeichenähnlichkeit in einer Richtung noch ausreichend?
  • Update Modethema schwache Marken

Verfall wegen irreführender Benutzung einer Marke (EuGH - PMJC)

Bekannte Marke und Markenparodie nach dem EuGH - IKEA-PLAN

Praxisthema rechtserhaltende Benutzung, u.a.
  • Keine Sonderregelungen für bekannte Marken (EuG RTL)
  • Neue Maßstäbe für Wiederholungsanmeldungen aus Luxemburg?
  • Themenschwerpunkt Mehrfachkennzeichen (H 15/Hecht H 15)
  • Unterschiede zwischen Individualmarken und Gewährleistungsmarken
  • Bildung selbstständiger Untergruppen

Bösgläubige Markenanmeldung nach der EuGH-Entscheidung "CERAMTEC"

Aktuelle BGH-Rechtsprechung
  • Registerverfahren: zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerden gegen Entscheidungen des BPatG
  • Verletzungsverfahren: Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden in Markensachen
  • Absolute Schutzhindernisse, insbesondere die bösgläubige Markenanmeldung
  • Verkehrsdurchsetzung
  • Einrede mangelnder Benutzung
  • Rechtsverletzende Benutzung
  • Wiederholungsgefahr
  • Erschöpfung des Markenrechts
  • Werktitelschutz
  • Schutz des allgemeinen Unternehmenspersönlichkeitsrechts
  • Recht der Gleichnamigen
  • Folgeansprüche nach Markenrechtsverletzung, insbesondere Auskunft und Urteilsbekanntmachung
  • Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
  • Verfahrensfragen (Internationale Zuständigkeit, Zwangsvollstreckung, Streitwert)

Neuland Unterscheidungskraft bei Gewährleistungsmarken
  • Erste Entscheidungen, u.a.
    • Beschreibender Charakter
    • Erkennbarkeit etc.
    • Vergleich der deutschen mit EUIPO-Praxis
    • Einfluss der EmpCo-Richtlinie

"Farbmarkenschlacht" Orange (OBI): Praktische Folgerungen

Praxisthema Verwechslungsgefahr
  • Maßgeblicher Prüfungszeitpunkt für das Bestehen älterer Rechte nach EuGH (EUIPO/Nowhere)
  • Selbstständig kennzeichnende Stellung
  • Verwechslungsgefahr bei Gewährleistungsmarken
  • Wahrnehmungsrichtungen: Zeichenähnlichkeit in einer Richtung noch ausreichend?
  • Update Modethema schwache Marken

Verfall wegen irreführender Benutzung einer Marke (EuGH - PMJC)

Bekannte Marke und Markenparodie nach dem EuGH - IKEA-PLAN

Praxisthema rechtserhaltende Benutzung, u.a.
  • Keine Sonderregelungen für bekannte Marken (EuG RTL)
  • Neue Maßstäbe für Wiederholungsanmeldungen aus Luxemburg?
  • Themenschwerpunkt Mehrfachkennzeichen (H 15/Hecht H 15)
  • Unterschiede zwischen Individualmarken und Gewährleistungsmarken
  • Bildung selbstständiger Untergruppen

Bösgläubige Markenanmeldung nach der EuGH-Entscheidung "CERAMTEC"

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Das zeichnet diese Veranstaltung aus

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Seminarinhalt

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